Ausgabe Nr. 189 vom 15. Dezember 2009

Bekanntmachung der Umsatzsteuer-Umrechnungskurse für den Monat November 2009. Vom 1. Dezember 2009

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 11/2009 – Ausfuhr; bestehende Waffenembargos. Vom 20. November 2009

Bekanntmachung des Koordinierungsausschusses der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Vom 30. November 2009

Bekanntmachung Nr. 05/09/51 – Mobilitätsunterstützung bei deutsch-neuseeländischen Forschungsprojekten in den Jahren 2010/2011 im Rahmen des Programms „Bilaterale Wissenschaftlerkooperation“ (Aufforderung zur Einreichung von Anträgen). Vom 1. Dezember 2009

Bekanntmachung einer Entscheidung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft über die Tiergesundheitsbescheinigung, die für die Einfuhr von Samen von Schweinen aus zugelassenen Drittländern und zugelassenen Besamungsstationen vorgeschrieben ist. Vom 7. Dezember 2009

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Hyperbare Sauerstofftherapie (HBO) bei Brandwunden. Vom 17. September 2009

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden Krankenhausbehandlung: Hyperbare Sauerstofftherapie (HBO) bei idiopathischer Femurkopfnekrose des Erwachsenen. Vom 17. September 2009

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zur Bestimmung der Befunde und der Regelversorgungsleistungen, für die Festzuschüsse nach den §§55, 56 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zu gewähren sind (Festzuschuss-Richtlinie): Anpassung der Beträge nach §57 Absatz 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 6 und 7 in den Abstaffelungen nach §55 Absatz 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Absatz 2 SGB V zum 1. Januar 2010. Vom 12. November 2009

Bekanntmachung der Richtlinie zur Förderung von Prämiengutscheinen und Beratungsleistungen im Rahmen der „Bildungsprämie“. Vom 8. Dezember 2009

Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und sonstige technische Spezifikationen nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG –. Vom 2. Dezember 2009

Bekanntmachung Nr. 72/2009/32 über die Eröffnung und Verwaltung von gemeinschaftlichen Zollkontingenten für Geflügelfleisch mit Ursprung in Brasilien, Thailand und sonstigen Drittländern mit Festsetzung eines bestimmten Zollsatzes für den Zeitraum vom 1. April 2010 bis 30. Juni 2010. Vom 7. Dezember 2009

Ausschreibung des Förderwettbewerbs „Energieeffiziente IKT für Mittelstand, Verwaltung und Wohnen – IT2Green“. Vom 1. Dezember 2009

Botschafter Dr. Stocks überreichte Beglaubigungsschreiben in San Salvador/El Salvador

Honorarkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Puebla

Honorarkonsulin der Bundesrepublik Deutschland in Soufrière

Ungültigkeitserklärung von Ausweisen