Ausgabe Nr. 26 vom 17. Februar 2010

Sechsundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertsechsunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Braunschweig-Wolfsburg). Vom 2. Februar 2010

Achtunddreißigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihunderteinundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Meldepunkten, Steckenführungen und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland). Vom 2. Februar 2010

Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für Adressenschreiben, Abschreibearbeiten und ähnliche Arbeiten in Heimarbeit. Vom 2. Februar 2010

Bekanntmachung der für das Verbringen von Samen von Rindern nach anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Samendepots. Vom 26. Januar 2010

Bekanntmachung der Zoos, Wildparke und sonstige Einrichtungen, in denen Tiere zu wissenschaftlichen Zwecken oder zu Versuchszwecken, zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen gehalten werden. Vom 27. Januar 2010

Bekanntmachung der für das Verbringen von Embryonen und Eizellen von Rindern nach anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Embryo-Entnahme- und/oder Erzeugungseinheiten. Vom 27. Januar 2010

Richtlinie für ein Liquiditätshilfeprogramm für die Landwirtschaft in den Jahren 2010 und 2011. Vom 3. Februar 2010

Bekanntmachung der für das Verbringen von Geflügel und Bruteiern von Geflügel nach anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Betriebe. Vom 8. Februar 2010

Bekanntmachung der für das Verbringen von Rindern, Schweinen, Einhufern, Schafen und Ziegen nach anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Sammelstellen. Vom 8. Februar 2010

Bekanntmachung der für das Verbringen von Samen von Pferden nach anderen Mitgliedstaaten zugelassenen Besamungsstationen. Vom 8. Februar 2010

Mitteilung Nr. 2001/2010 – Geschäftsbedingungen – Bekanntmachung von Änderungen der Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 15. März 2010
hier: 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank (AGB)
2. Besondere Bedingungen der Deutschen Bundesbank für die elektronische Einreichung, Auftragserteilung, Datenauslieferung und Kundeninformation (EADK-Bedingungen).
Vom 4. Februar 2010

Bekanntmachung über die Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen gemäß §10 des Altersvorsorgeverträge- Zertifizierungsgesetzes (AltZertG). Vom 5. Februar 2010

Bekanntmachung der Fundstellen für Normen und sonstige technische Spezifikationen nach dem Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG –. Vom 2. Februar 2010

Bekanntmachung der Regierung von Mittelfranken – Gewerbeaufsichtsamt Nürnberg – über die Ungültigkeitserklärung einer Erlaubnis nach §7 des Sprengstoffgesetzes (SprengG). Vom 26. Januar 2010