Ausgabe Nr. 109 vom 23. Juli 2010

Zweiundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertsechzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Augsburg). Vom 12. Juli 2010

Vierzehnte Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hunderteinundsechzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Bayreuth). Vom 12. Juli 2010

Achte Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihundertelften Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrs landeplatz Straubing). Vom 12. Juli 2010

Dreiundvierzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihunderteinundzwanzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Meldepunkten, Streckenführungen und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Vom 12. Juli 2010

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 4 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes – der Änderung der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus durch die Verordnung (EU) Nr. 610/2010 des Rates vom 12. Juli 2010 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1285/2009. Vom 16. Juli 2010

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 6 Nummer 3 b des Außenwirtschaftsgesetzes – der Änderung der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus durch die Verordnung (EU) Nr. 610/2010 des Rates vom 12. Juli 2010 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1285/2009. Vom 16. Juli 2010

Bekanntmachung über das teilweise und völlige Außerkrafttreten eines allgemein verbindlichen Tarifvertrags für das Wach- und Sicherheitsgewerbe in Sachsen. Vom 14. Juli 2010

Bekanntmachung über die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung der Firma Alpenhain Käsespezialitäten-Werk, 83537 Pfaffing, nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 des Milch- und Margarinegesetzes für die Verwendung von Geotrichum candidum bei der Herstellung von Camembert und Brie. Vom 14. Juli 2010

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie Methoden vertragsärztliche Versorgung: Asynchrone Photosoletherapie im Vollbad. Vom 20. Mai 2010

Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes über die Ergebnisse der schriftlichen Wahlen von Mitgliedern des Verwaltungsrates. Vom 7. Juni 2010

Bekanntmachung Nr. 21/2010 über den Erlass einer Verfügung nach § 32b des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Vom 15. Juli 2010

Bekanntmachung Nr. 22/2010 über den Erlass einer Verfügung nach § 32b des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Vom 15. Juli 2010

Zweite Bekanntmachung zu den Fangaufwandsregelungen für deutsche Fischerei - betriebe im Jahr 2010. Vom 16. Juli 2010

Bekanntmachung der Regierung von Oberbayern – Gewerbeaufsichtsamt, München, über die Ungültigkeitserklärung von Erlaubnissen nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG). Vom 14. Juli 2010

Botschafter Dr. Johannes überreichte Beglaubigungsschreiben in Chisinau/Moldau