Ausgabe Nr. 20 vom 5. Februar 2010

Zweite Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Zweihundertzweiundvierzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Flughafen Hamburg). Vom 30. November 2009

Bekanntmachung der Wirtschaftsprüferkammer – Inkrafttreten der siebten Änderung der Berufssatzung für Wirtschaftsprüfer/vereidigte Buchprüfer. Vom 13. Januar 2010

Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß §91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) an die Hersteller von Arzneimitteln. Vom 8. Dezember 2009

Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung – Richtlinien zur Förderung der Wissenschaftlich-Technologischen Zusammenarbeit (WTZ) mit der Ukraine. Vom 20. Januar 2010

Bekanntmachung im Rahmen der Strategie der Bundesregierung zur Internationalisierung von Wissenschaft und Forschung – Richtlinien zur Förderung der Zusammenarbeit in Forschung für Lebenslange Gesundheit (Alternde Gesellschaft) zwischen Europa und Südkorea im Rahmen des europäisch-koreanischen Netzwerkes (ERA-NET) KORANET. Vom 22. Januar 2010

Bekanntmachung Nr. 4 über die Durchführung der allgemeinen Wahlen in der Sozialversicherung im Jahr 2011 (Feststellung der allgemeinen Vorschlagsberechtigung von Arbeitnehmervereinigungen nach § 48c des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). Vom 27. Januar 2010

Bekanntmachung über die Veröffentlichung von Informationen im Tierzuchtrechtbereich. Vom 7. Januar 2010

Bekanntmachung der Fundstellen von Normen gemäß §3 Nummer 18 des Medizinproduktegesetzes (MPG). Vom 6. Januar 2010