Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2012

Inhaltsübersicht vom

Behörde

Titel

Fundstelle

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 6 Nummer 3b des Außenwirtschaftsgesetzes – der Änderung der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates vom 27. Dezember 2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus durch die Verordnung (EU) Nr. 542/2012 des Rates vom 25. Juni 2012 zur Durchführung des Artikels 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1375/2011
vom: 3. Juli 2012
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
BAnz AT 03.08.2012 B1

BAnz AT 03.08.2012 B1

Bundesministerium des Innern

Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Vereinsverbots gegen „Millatu Ibrahim“
vom: 30. Juli 2012
Bundesministerium des Innern
BAnz AT 03.08.2012 B2

BAnz AT 03.08.2012 B2

Bundesministerium für Gesundheit

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage IX – Festbetragsgruppenbildung: Redaktionelle Anpassung der Bezeichnungen der Darreichungsformen an die „Standard Terms“ im Rahmen der Festbetrags-Anpassung für neun Festbetragsgruppen der Stufen 1, 2 und 3
vom: 21. Juni 2012
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 03.08.2012 B3

BAnz AT 03.08.2012 B3

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Richtlinien zur Senkung der Lohnnebenkosten in der deutschen Seeschifffahrt
vom: 25. Juli 2012
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
BAnz AT 03.08.2012 B4

BAnz AT 03.08.2012 B4

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Bekanntmachung einer Stellungnahme der Reaktor-Sicherheitskommission („Ausfall der Primären Wärmesenke“ vom 5. April 2012)
vom: 26. Juni 2012
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
BAnz AT 03.08.2012 B5

BAnz AT 03.08.2012 B5

Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)

Bekanntmachung zu dem Übereinkommen über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen (CWÜ) – CWÜ-Bekanntmachung Nr. 8 –
vom: 18. Juli 2012
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
BAnz AT 03.08.2012 B6

BAnz AT 03.08.2012 B6

Bundeskriminalamt

Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung eines Messers
vom: 20. Juli 2012
Bundeskriminalamt
BAnz AT 03.08.2012 B7

BAnz AT 03.08.2012 B7

Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Hannover -

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Bad Salzdetfurth –
vom: 26. Juli 2012
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Hannover –
BAnz AT 03.08.2012 B8