Archiv 2010

 

Vorsicht vor unlauteren Anbietern

08.09.2010 – Der Bundesanzeiger Verlag warnt vor Angeboten und Bescheiden über Registereintragungen für Unternehmen im Unternehmensregister sowie im Zusammenhang mit Veröffentlichungen im elektronischen Bundesanzeiger.

Immer wieder erhalten Unternehmen und Institutionen "Angebote" oder „Bescheide“ auf Grundlage von zuvor im elektronischen Bundesanzeiger veröffentlichten Bekanntmachungen über ihr Unternehmen bzw. ihre Institution. Angeboten werden unter anderem die „Eintragung“ der Daten in ein Register und der "Abruf" von "eingetragenen" Daten. Für die Aufnahme in ein solches Register und für das Recht zum Abruf der Daten wird die Zahlung eines Betrages bzw. eine „Eintragungsgebühr“ gefordert.

Die Bundesanzeiger Verlagsges. mbH hat keine Möglichkeit, diese Angebote und Bescheide zu unterbinden. Wir empfehlen Ihnen, sich bei Erhalt solcher Schreiben an die Beschwerdestelle der Wettbewerbszentrale zu wenden.

Wir weisen darauf hin, dass die bloße Aufnahme in ein solches Register ohne Einverständnis des Betroffenen bzw. ohne Annahme des "Angebots" keinerlei Entgelt- oder Gebührenanspruch auslöst. Die Ablehnung der Angebote hat keine rechtliche Auswirkung auf bereits erfolgte Veröffentlichungen im elektronischen Bundesanzeiger.

Die derzeit hier bekannten Anbieter solcher "Leistungen" haben wir in einer Liste zusammengestellt.

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Verzeichnis der Futtermittelunternehmer

19.08.2010 – Bekanntmachung Nr. 10/01/005 über die zugelassenen und/oder registrierten Futtermittelunternehmer sowie Bekanntmachung des Verzeichnisses der Kommission gemäß Artikel 19 Absatz 6 der Verordnung (EG) Nr. 183/2005 (Stand: 22. April 2010).

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Neue Fassung des Deutschen Corporate Governance Kodex

02.07.2010 – Bekanntmachung des "Deutschen Corporate Governance Kodex" in der Fassung vom 26. Mai 2010.

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Neue AGB und Preisliste zum 23.02.2010

23.02.2010 – Bitte beachten Sie, dass die AGB für die entgeltliche Einreichung und Publikation im elektronischen Bundesanzeiger, die Preisliste sowie die AGB für die entgeltliche Datenaufbereitung für die Einstellung in das Unternehmensregister aktualisiert wurden – mit Gültigkeit ab 23.02.2010.

Im Wesentlichen wurden sprachliche Anpassungen vorgenommen.

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