Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2020

Inhaltsübersicht vom

Behörde

Titel

Fundstelle

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Achtzehnte Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertzweiundsechzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrslandeplatz Hof-Plauen)
vom: 13. November 2020
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BAnz AT 26.11.2020 V1
FNA: 96-1-2-162

BAnz AT 26.11.2020 V1

Bundeskanzleramt

Bekanntmachung einer Entscheidung der Bundesregierung nach § 6b des Bundesministergesetzes
vom: 19. November 2020
Bundeskanzleramt
BAnz AT 26.11.2020 B1

BAnz AT 26.11.2020 B1

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Richtlinie „BMWi-Innovationsgutscheine (go-inno)“
vom: 20. November 2020
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
BAnz AT 26.11.2020 B2

BAnz AT 26.11.2020 B2

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bekanntmachung von Entwürfen bindender Festsetzungen von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für die mit der Herstellung von Artikeln aus Holz oder Schnitzstoff, von Rosenkränzen, über Urlaub für die mit der Herstellung von Rosenkränzen und Gebetsketten sowie von Schreib- und Zeichengeräten in Heimarbeit Beschäftigten
vom: 2. September 2020
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 26.11.2020 B3

BAnz AT 26.11.2020 B3

Bundesministerium für Gesundheit

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Darolutamid (nicht-metastasiertes, kastrationsresistentes Prostatakarzinom)
vom: 15. Oktober 2020
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 26.11.2020 B4

BAnz AT 26.11.2020 B4

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes
vom: 9. November 2020
AMT Mortgage Insurance Limited, AmTrust International Underwriters DAC
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BAnz AT 26.11.2020 B5

BAnz AT 26.11.2020 B5

Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen

Bekanntmachung nach § 33 Absatz 7 des Vermögensgesetzes über die Durchführung eines Aufgebotsverfahrens nach § 332a Absatz 2 bis 5 des Lastenausgleichsgesetzes
vom: 10. November 2020
Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen
BAnz AT 26.11.2020 B6

BAnz AT 26.11.2020 B6

Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Köln -

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Mönchengladbach –
vom: 9. November 2020
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Köln –
BAnz AT 26.11.2020 B7

BAnz AT 26.11.2020 B7

Umweltbundesamt

Bekanntmachung der Rücknahme des Leitfadens für die Prüfung und Bestätigung einer Dokumentation nach § 15 Absatz 1 oder 2 des Batteriegesetzes (BattG) durch unabhängige Sachverständige
vom: 10. November 2020
Umweltbundesamt
BAnz AT 26.11.2020 B8

BAnz AT 26.11.2020 B8

Land Berlin

Bekanntmachung über die Unanfechtbarkeit des Verbots des Vereins „Hells Angels Motorcycle Club Berlin City“ einschließlich seiner Teilorganisation „MG 81“ und Gläubigeraufruf
vom: 23. Oktober 2020
Land Berlin
BAnz AT 26.11.2020 B9