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Der Bundesanzeiger ist die zentrale Plattform für amtliche Verkündungen und Bekanntmachungen sowie für rechtlich relevante Unternehmensnachrichten. Nähere Informationen zum geschichtlichen Hintergrund und zu den Aktivitäten des Bundesanzeigers finden Sie auf den Webseiten des Verlags unter https://www.bundesanzeiger-verlag.de/ueber-uns/.

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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2023

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium der Justiz
Bekanntmachung über den Ausstellungsschutz
vom: 13. Februar 2023
Bundesministerium der Justiz
BAnz AT 20.02.2023 B1
BAnz AT 20.02.2023 B1
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII − Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) − Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Melanom, ≥ 12 bis < 18 Jahre)
vom: 19. Januar 2023
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 20.02.2023 B2
BAnz AT 20.02.2023 B2
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie: Anlage XII – Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Pembrolizumab (neues Anwendungsgebiet: Nierenzellkarzinom, adjuvante Therapie, Monotherapie, vorbehandelte Patienten)
vom: 19. Januar 2023
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 20.02.2023 B3
BAnz AT 20.02.2023 B3
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bekanntmachung über Entwürfe zur Neufassung von Sicherheitsstandards der Internationalen Atomenergie-Organisation
vom: 7. Februar 2023
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
BAnz AT 20.02.2023 B4
BAnz AT 20.02.2023 B4
Deutsche Rentenversicherung Bund
Bekanntmachung des Termins einer öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses zur Vorbereitung der Sozialversicherungswahl 2023
vom: 7. Februar 2023
Deutsche Rentenversicherung Bund
BAnz AT 20.02.2023 B5
BAnz AT 20.02.2023 B5
Luftfahrtamt der Bundeswehr
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 21. Dezember 2022
Luftfahrtamt der Bundeswehr
BAnz AT 20.02.2023 B6
BAnz AT 20.02.2023 B6
Luftfahrtamt der Bundeswehr
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 21. Dezember 2022
Luftfahrtamt der Bundeswehr
BAnz AT 20.02.2023 B7
BAnz AT 20.02.2023 B7
Luftfahrtamt der Bundeswehr
Bekanntmachung nach § 18a Absatz 1a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes
vom: 21. Dezember 2022
Luftfahrtamt der Bundeswehr
BAnz AT 20.02.2023 B8
BAnz AT 20.02.2023 B8
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügungen zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 14. Dezember 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 20.02.2023 B9
BAnz AT 20.02.2023 B9
Umweltbundesamt
Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung eines Stoffes gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 14. Dezember 2022
Umweltbundesamt
BAnz AT 20.02.2023 B10
BAnz AT 20.02.2023 B10

Quelle: Bundesanzeiger