Amtliche Veröffentlichungen

 
 

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2019


 

Inhaltsübersicht vom 15. Mai 2019

Behörde
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Titel
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Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt »Verordnung zur Änderung der Schutz- und Sicherheitshafenverordnung und der Schleusenbetriebsverordnung
Vom 30. April 2019
FNA: 9511-29, 940-9-23
BAnz AT 15.05.2019 V1
Bundesministerium für Arbeit und Soziales »Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten, Urlaub und sonstigen Vertragsbedingungen für Lederwaren für in Heimarbeit Beschäftigte
Vom 1. Februar 2019
BAnz AT 15.05.2019 B1
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft »Bekanntmachung – Richtlinie zur Förderung von Tierwohl-Kompetenzzentren im Rahmen des Bundesprogramms „Nutztierhaltung“
Vom 7. Mai 2019
BAnz AT 15.05.2019 B2
Bundesministerium für Gesundheit »Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über die Bestimmung des Kreises der nach § 136a Absatz 2 Satz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) stellungnahmeberechtigten medizinischen Fachgesellschaften, die nicht in der Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften e. V. (AWMF) organisiert sind
Vom 18. April 2019
BAnz AT 15.05.2019 B3
Bundesministerium für Gesundheit »Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Ermittlung der betroffenen medizinischen Fachgesellschaften für Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den Vorgaben zur Konkretisierung der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten nach § 2 Absatz 2 Satz 2 Nummer 4 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) (§ 136c Absatz 5 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – SGB V) − Aufforderung zur Meldung –
Vom 29. April 2019
BAnz AT 15.05.2019 B4
Bundesministerium für Gesundheit »Bekanntmachung des GKV-Spitzenverbandes der Krankenkassen zur Ermittlung der für die Wahrnehmung der Interessen der Heilmittelerbringer maßgeblichen Spitzenorganisationen auf Bundesebene gemäß § 125 Absatz 1 und 6, § 125a Absatz 1, § 125b Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V)
Vom 10. Mai 2019
BAnz AT 15.05.2019 B5
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht »Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes
Vom 2. Mai 2019
Scottish Widows Limited, Scottish Widows Europe S.A.
BAnz AT 15.05.2019 B6
Land Baden-Württemberg »Bekanntmachung gemäß § 62 Satz 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) über den Erlass einer Verfügung nach § 32b GWB
Vom 21. Februar 2019
BAnz AT 15.05.2019 B7
Land Hessen »Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über den Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen
Vom 29. April 2019
BAnz AT 15.05.2019 B8
Bundesgesetzblatt »Inhalt des Bundesgesetzblattes Teil I Nr. 18 vom 10. Mai 2019
BAnz AT 15.05.2019 H1
Deutsche Bundesbank »Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
BAnz AT 15.05.2019 H2
Deutsche Bundesbank »Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
BAnz AT 15.05.2019 H3
 

Quelle: Bundesanzeiger