Amtliche Veröffentlichungen

 
 

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2015


 

Inhaltsübersicht vom 31. Dezember 2015

Behörde
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Titel
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie »Allgemeinverfügung zur Erhebung der im Kalenderjahr 2015 vergebenen Aufträge von Auftraggebern nach § 98 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) im Bereich Verteidigung und Sicherheit
Vom 14. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B1
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie »Richtlinie – Energieberatung und Energieeffizienz-Netzwerke für Kommunen und gemeinnützige Organisationen
Vom 16. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B2
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie »Bekanntmachung gemäß § 2 Absatz 1 Satz 3 der Vergabeverordnung (VgV) und nach § 1 Absatz 2 Satz 2 der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit der ab dem 1. Januar 2016 geltenden neuen EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge gemäß den Verordnungen (EU) 2015/2340, (EU) 2015/2341 und (EU) 2015/2342 der Kommission vom 15. Dezember 2015 (ABl. L 330 vom 16.12.2015, S. 14 − 19)
Vom 18. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B3
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie »Rahmenrichtlinie zur Förderung unternehmerischen Know-hows
Vom 28. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B4
Bundesministerium für Gesundheit »Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene: Änderung der Anlagen 2 und 3
Vom 17. September 2015
BAnz AT 31.12.2015 B5
Bundesministerium für Gesundheit »Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Festzuschuss-Richtlinie: Anpassung der Beträge nach § 57 Absatz 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 in den Abstaffelungen nach § 55 Absatz 1 Satz 2, 3 und 5 sowie Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) zum 1. Januar 2016
Vom 3. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B6
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur »Richtlinie zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Diesel)
Vom 23. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B7
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht »Bekanntmachung über die Verschmelzung von Pensionskassen
Vom 22. Dezember 2015
Vereinigte Pensionskassen VVaG, Pensionskasse Hamburger Hochbahn AG VVaG
BAnz AT 31.12.2015 B8
Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung »Bekanntmachung Nr. 20/15/52 – Achtundachtzigste Festlegung von vorläufigen Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und der Aquakultur
Vom 21. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B9
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Essen - »Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Erndtebrück –
Vom 16. Dezember 2015
BAnz AT 31.12.2015 B10
 

Quelle: Bundesanzeiger