Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2019

Inhaltsübersicht vom

Behörde

Titel

Fundstelle

Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bekanntmachung des Entwurfs einer bindenden Festsetzung von Fertigungszeiten, Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für die Herstellung von Schuhwaren in Heimarbeit
vom: 25. Juni 2019
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 30.07.2019 B1

BAnz AT 30.07.2019 B1

Bundesministerium für Gesundheit

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Atezolizumab (Neubewertung aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse: Urothelkarzinom)
vom: 20. Juni 2019
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 30.07.2019 B2

BAnz AT 30.07.2019 B2

Bundesministerium für Gesundheit

Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII – Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) – Bedaquilin (Bewertung eines Orphan-Drugs nach Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze von 1 Million Euro)
vom: 4. Juli 2019
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 30.07.2019 B3

BAnz AT 30.07.2019 B3

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Bekanntmachung über die Übertragung eines Pensionsfondsbestandes
vom: 18. Juli 2019
Bosch Pensionsfonds AG, Willis Towers Watson Pensionsfonds AG
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BAnz AT 30.07.2019 B4

BAnz AT 30.07.2019 B4

Bundeskartellamt

Bekanntmachung Nr. 9/2019 nach § 43 Absatz 2 Nummer 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) über die Untersagung eines Zusammenschlusses nach § 40 Absatz 2 GWB
vom: 17. Juli 2019
Bundeskartellamt
BAnz AT 30.07.2019 B5

BAnz AT 30.07.2019 B5

Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Nürnberg -

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken in Nürnberg –
vom: 17. Juli 2019
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Nürnberg –
BAnz AT 30.07.2019 B6

BAnz AT 30.07.2019 B6

Umweltbundesamt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „1,4-Dimethoxy-2-nitrobenzol“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. Juli 2019
Umweltbundesamt
BAnz AT 30.07.2019 B7

BAnz AT 30.07.2019 B7

Umweltbundesamt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „(1R,2S,5R)-2-Isopropyl-5-methylcyclohexyl (2R,5S)-5-(4-amino-5-fluoro-2-oxo-1(2H)-pyrimidinyl)-1,3-oxathiolane-2-carboxylate“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 15. Juli 2019
Umweltbundesamt
BAnz AT 30.07.2019 B8