Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2013

Inhaltsübersicht vom

Behörde

Titel

Fundstelle

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Vierundzwanzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertzweiundachtzigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Flugverfahren für An- und Abflüge nach Instrumentenflugregeln zum und vom Verkehrsflughafen Münster/Osnabrück)
vom: 28. Januar 2013
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
BAnz AT 07.02.2013 V1
FNA: 96-1-2-182

BAnz AT 07.02.2013 V1

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Richtlinie für Beihilfen für Unternehmen in Sektoren bzw. Teilsektoren, bei denen angenommen wird, dass angesichts der mit den EU-ETS-Zertifikaten verbundenen Kosten, die auf den Strompreis abgewälzt werden, ein erhebliches Risiko der Verlagerung von CO₂-Emissionen besteht (Beihilfen für indirekte CO₂-Kosten)
vom: 30. Januar 2013
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
BAnz AT 07.02.2013 B1

BAnz AT 07.02.2013 B1

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 4 Nummer 2 des Außenwirtschaftsgesetzes – des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 53/2013 der Kommission vom 22. Januar 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1183/2005 des Rates über die Anwendung spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen Personen, die gegen das Waffenembargo betreffend die Demokratische Republik Kongo verstoßen
vom: 31. Januar 2013
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
BAnz AT 07.02.2013 B2

BAnz AT 07.02.2013 B2

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Bekanntmachung – zur Anpassung der Strafbewehrung nach § 34 Absatz 4 Nummer 2 und Absatz 6 Nummer 3b des Außenwirtschaftsgesetzes – des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 60/2013 der Kommission vom 23. Januar 2013 zur 185. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
vom: 31. Januar 2013
Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
BAnz AT 07.02.2013 B3

BAnz AT 07.02.2013 B3

Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Neunte Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der tierseuchenrechtlichen Zulassung von Schutzgebieten (Zonen und Kompartimenten), die frei von infektiöser hämatopoetischer Nekrose (IHN), viraler hämorrhagischer Septikämie (VHS), Koi-Herpesvirus-Infektion (KHV) und Weißpünktchenkrankheit sind
vom: 28. Januar 2013
Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
BAnz AT 07.02.2013 B4

BAnz AT 07.02.2013 B4

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

Bekanntmachung über die Übertragung eines Versicherungsbestandes
vom: 22. Januar 2013
Deutsche Lebensversicherungs-AG, Allianz Lebensversicherungs-AG
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
BAnz AT 07.02.2013 B5

BAnz AT 07.02.2013 B5

Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Erfurt -

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Zeulenroda-Triebes –
vom: 29. Januar 2013
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Erfurt –
BAnz AT 07.02.2013 B6

BAnz AT 07.02.2013 B6

Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Essen -

Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Coesfeld –
vom: 29. Januar 2013
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Essen –
BAnz AT 07.02.2013 B7

BAnz AT 07.02.2013 B7

Land Niedersachsen

Bekanntmachung über die Eintragung in das Verzeichnis national wertvollen Kulturgutes
vom: 22. Januar 2013
Land Niedersachsen
BAnz AT 07.02.2013 B8

BAnz AT 07.02.2013 B8

Bundesministerium der Justiz

Geschäftsverteilungspläne des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts für das Geschäftsjahr 2013
Bundesministerium der Justiz
BAnz AT 07.02.2013 S1