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Bundesanzeiger Verlag

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Siegelung versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Siegelung möglich.

Nützliche Informationen

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 73,4 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2016

Inhaltsübersicht vom 

Behörde  
Titel  
Fundstelle  
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die von der Industrie mit bestimmten Tätigkeiten beschäftigt werden, die nicht von einem anderen Heimarbeitsausschuss erfasst werden
vom: 20. April 2016
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 19.07.2016 B1
BAnz AT 19.07.2016 B1
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in Heimarbeit Beschäftigte, die vom Handel und sonstigen Wirtschaftszweigen, die nicht von einem anderen Heimarbeitsausschuss erfasst werden, mit Verpackungs-, Abfüll-, Aufmachungs- und sonstigen Hilfsarbeiten beschäftigt werden
vom: 20. April 2016
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
BAnz AT 19.07.2016 B2
BAnz AT 19.07.2016 B2
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
Bekanntmachung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 5. Juli 2016 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2004/558/EG in Bezug auf den Status der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland sowie der Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster als frei von der infektiösen bovinen Rhinotracheitis
vom: 7. Juli 2016
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
BAnz AT 19.07.2016 B3
BAnz AT 19.07.2016 B3
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung („Mutterschafts-Richtlinien“): Anpassung der Präambel
vom: 21. April 2016
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 19.07.2016 B4
BAnz AT 19.07.2016 B4
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung („Mutterschafts-Richtlinien“): Ausschluss von Erprobungen
vom: 21. April 2016
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 19.07.2016 B5
BAnz AT 19.07.2016 B5
Bundesministerium für Gesundheit
Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses über die nach § 92 Absatz 7 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 92 Absatz 7 Satz 1 Nummer 5 SGB V stellungnahmeberechtigten Organisationen der Hospizarbeit und Palliativversorgung: Regelungen zur Verordnung von häuslicher Krankenpflege zur Palliativversorgung in der Häusliche Krankenpflege-Richtlinie
vom: 16. Juni 2016
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 19.07.2016 B6
BAnz AT 19.07.2016 B6
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Bekanntmachung – Leitfaden zur Stilllegung, zum sicheren Einschluss und zum Abbau von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 7 des Atomgesetzes
vom: 23. Juni 2016
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
BAnz AT 19.07.2016 B7
BAnz AT 19.07.2016 B7
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Forschungsinitiativen auf dem Gebiet der „IT-Sicherheit und Autonomes Fahren“ im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms der Bundesregierung zur IT-Sicherheit „Selbstbestimmt und sicher in der digitalen Welt“
vom: 7. Juli 2016
Bundesministerium für Bildung und Forschung
BAnz AT 19.07.2016 B8
BAnz AT 19.07.2016 B8
Bundeskriminalamt
Bekanntmachung eines Feststellungsbescheides nach § 2 Absatz 5 in Verbindung mit § 48 Absatz 3 des Waffengesetzes (WaffG) zur waffenrechtlichen Beurteilung des FGX PUSH BLADE I der Firma Cold Steel
vom: 6. Juli 2016
Bundeskriminalamt
BAnz AT 19.07.2016 B9
BAnz AT 19.07.2016 B9
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Berlin -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Berlin Köpenick –
vom: 7. Juli 2016
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Berlin –
BAnz AT 19.07.2016 B10
BAnz AT 19.07.2016 B10
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Neustadt adW –
vom: 7. Juli 2016
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Frankfurt/Saarbrücken –
BAnz AT 19.07.2016 B11
BAnz AT 19.07.2016 B11
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Halle -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Zella-Mehlis –
vom: 8. Juli 2016
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Halle –
BAnz AT 19.07.2016 B12
BAnz AT 19.07.2016 B12
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart -
Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Stuttgart –
vom: 7. Juli 2016
Eisenbahn-Bundesamt – Außenstelle Karlsruhe/Stuttgart –
BAnz AT 19.07.2016 B13
BAnz AT 19.07.2016 B13
Land Nordrhein-Westfalen
Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb eines Totalisators gemäß § 8 Absatz 1 der Ausführungsbestimmungen zum Rennwett- und Lotteriegesetz
vom: 23. Juni 2016
Land Nordrhein-Westfalen
BAnz AT 19.07.2016 B14
BAnz AT 19.07.2016 B14
Auswärtiges Amt
Honorarkonsularische Vertretung der Republik Côte d’Ivoire in München
Auswärtiges Amt
BAnz AT 19.07.2016 S1
BAnz AT 19.07.2016 S1
Bundesgesetzblatt
Inhalt des Bundesgesetzblattes Teil II Nr. 20 vom 13. Juli 2016
Bundesgesetzblatt
BAnz AT 19.07.2016 H1
BAnz AT 19.07.2016 H1
Deutsche Bundesbank
Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 19.07.2016 H2
BAnz AT 19.07.2016 H2
Deutsche Bundesbank
Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank
Deutsche Bundesbank
BAnz AT 19.07.2016 H3
BAnz AT 19.07.2016 H3

Quelle: Bundesanzeiger