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Amtliche Veröffentlichungen 2020

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Inhaltsübersicht vom 29. Mai 2020

Behörde	Titel	Fundstelle
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat	»Bekanntmachung der Entscheidungen des IT-Planungsrats Vom 4. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B1
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie	»Richtlinie für die Bundesförderung von Produktionsanlagen von persönlicher Schutzausrüstung und dem Patientenschutz dienender Medizinprodukte sowie deren Vorprodukte Vom 20. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B2
Bundesministerium für Arbeit und Soziales	»Bekanntmachung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Dachdeckerhandwerk Vom 20. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B3
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über das Stellungnahmeverfahren zur Fortschreibung der Produktgruppe 08 „Einlagen“ des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 5. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B4
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß § 91 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) Vom 5. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B5
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über die Früherkennung von Krankheiten bei Kindern (Kinder-Richtlinie): Ausnahmeregelung im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie betreffend die Untersuchungszeiträume der U6 bis U9 Vom 14. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B6
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene (QFR-RL), der Richtlinie zu minimalinvasiven Herzklappeninterventionen (MHI-RL), der Qualitätssicherungs-Richtlinie zum Bauchaortenaneurysma (QBAA-RL), der Richtlinie zur Kinderherzchirurgie (KiHe-RL), der Richtlinie zur Kinderonkologie (KiOn-RL): COVID-19: Verlängerung der Ausnahmen von Mindestanforderungen an das Pflegepersonal Vom 14. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B7
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Regelungen zu einem gestuften System von Notfallstrukturen in Krankenhäusern gemäß § 136c Absatz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Verlängerung der Ausnahmeregelung zur Aufnahmebereitschaft für beatmungspflichtige Patienten Vom 14. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B8
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren (plan. QI-RL): COVID-19 Ausnahmen zu QS-Anforderungen Vom 14. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B9
Deutsche Bundesbank	»Mitteilung Nr. 2002/2020 – Geschäftsbedingungen − Bekanntmachung von Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Deutschen Bundesbank ab 1. Juli 2020 Vom 25. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B10
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien	»Bekanntmachung Nr. 5/2020 über jugendgefährdende Trägermedien Vom 18. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B11
Deutsches Institut für Medizinische Dokumentation und Information	»Bekanntmachung über Änderungen gemäß § 5 der Packungsgrößenverordnung Vom 7. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 B12
Bundesgesetzblatt	»Inhalt des Bundesgesetzblattes Teil II Nr. 7 vom 27. Mai 2020	BAnz AT 29.05.2020 H1
Deutsche Bundesbank	»Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro	BAnz AT 29.05.2020 H2
Deutsche Bundesbank	»Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank	BAnz AT 29.05.2020 H3