Bundesanzeiger

Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

Die Veröffentlichungen im Amtlichen Teil werden in der Regel in einer barrierefreien HTML-Datei dargestellt. Zusätzlich findet sich in jeder Einzelveröffentlichung ein Link auf eine nicht barrierefreie PDF-Version. Sollte in Einzelfällen eine Veröffentlichung im HTML-Format nicht möglich sein, erfolgt die Publikation im PDF-Format. Ein entsprechender Hinweis wird angezeigt.

Die PDF-Datei der amtlichen Veröffentlichung ist ab dem 16.12.2009 aus Sicherheitsgründen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Nr. 3 Signaturgesetz (SigG) versehen. Das Lesen, Ausdrucken und Speichern der Datei ist auch ohne Überprüfung der Signatur möglich.

» Informationen zur elektronischen Signatur

» Hilfe zur Lesezeichenfunktion

» Erläuterungen zur Fundstelle

» Informationen zum Bezug von Ausdrucken

Hinweise der Schriftleitung zur Einreichung von Veröffentlichungsersuchen im Amtlichen Teil (PDF 158 kB)

Amtliche Veröffentlichungen 2016

» Druckversion » Lesezeichenversion

Inhaltsübersicht vom 26. September 2016

Behörde	Titel	Fundstelle
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie	»Richtlinie zur FuE-Förderung gemeinnütziger externer Industrieforschungseinrichtungen – Innovationskompetenz (INNO-KOM) Vom 2. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B1
Bundesministerium des Innern	»Bekanntmachung der Änderung des Standards OSCl-XMeld unter Angabe des Herausgabedatums und des Beginns der Anwendung Vom 15. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B2
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft	»Bekanntmachung der Zoos, Wildparke und sonstigen Einrichtungen, in denen Tiere zu wissenschaftlichen Zwecken oder zu Versuchszwecken, zur Arterhaltung oder zur Erhaltung seltener Rassen gehalten werden Vom 6. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B3
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Geschäfts- und Verfahrensordnung: Zusammenarbeit mit fachlich unabhängigen wissenschaftlichen Instituten und redaktionelle Anpassungen Vom 21. Januar 2016	BAnz AT 26.09.2016 B4
Bundesministerium für Gesundheit	»Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses über weitere Beratungsthemen zur Überprüfung gemäß § 135 Absatz 1 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Häuslicher Einsatz von motorbetriebenen Bewegungsschienen (CPM) nach Interventionen am Kniegelenk und am Schultergelenk Vom 22. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B5
Bundesministerium für Bildung und Forschung	»Änderung der Bekanntmachung der Förderrichtlinien der ERA-NET Aktivität „Eurotrans-Bio“ als Bestandteil der Fördermaßnahme „KMU-innovativ: Biotechnologie – BioChance“ im Rahmenprogramm „Biotechnologie – Chancen nutzen und gestalten“ Vom 20. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B6
Eisenbahn-Bundesamt - Außenstelle Hannover -	»Öffentliche Bekanntmachung gemäß § 23 Absatz 2 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes – Freistellung von Bahnbetriebszwecken betreffend Flurstücke in Seelze – Vom 14. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B7
Land Schleswig-Holstein	»Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über Anträge auf Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen für das Friseurhandwerk Vom 14. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B8
Land Schleswig-Holstein	»Bekanntmachung über die Festsetzung eines Termins zur Verhandlung über einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags für das private Omnibusgewerbe Vom 14. September 2016	BAnz AT 26.09.2016 B9
Deutsche Bundesbank	»Wert eines Sonderziehungsrechts des Internationalen Währungsfonds in Euro	BAnz AT 26.09.2016 H1
Deutsche Bundesbank	»Scheckeinzugskurse der Deutschen Bundesbank	BAnz AT 26.09.2016 H2

Quelle: Bundesanzeiger