Amtlicher Teil des Bundesanzeigers

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Amtliche Veröffentlichungen 2021

Inhaltsübersicht vom

Behörde

Titel

Fundstelle

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Sechsundvierzigste Verordnung des Bundesaufsichtsamtes für Flugsicherung zur Änderung der Hundertdreiunddreißigsten Durchführungsverordnung zur Luftverkehrs-Ordnung (Festlegung von Warteverfahren)
vom: 30. November 2021
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BAnz AT 13.12.2021 V1
FNA: 96-1-2-133

BAnz AT 13.12.2021 V1

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Bekanntmachung der ab dem 1. Januar 2022 geltenden EU-Schwellenwerte für die Vergabe öffentlicher Aufträge
vom: 1. Dezember 2021
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
BAnz AT 13.12.2021 B1

BAnz AT 13.12.2021 B1

Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Fünfte Bekanntmachung zur Änderung der Bekanntmachung der Schaf- und Ziegenhaltungsbetriebe mit vernachlässigbarem und kontrolliertem Risiko für klassische Scrapie
vom: 29. November 2021
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft
BAnz AT 13.12.2021 B2

BAnz AT 13.12.2021 B2

Bundesministerium für Gesundheit

Bekanntmachung des Gemeinsamen Bundesausschusses gemäß dem 2. Kapitel § 35 Satz 2 der Verfahrensordnung anlässlich einer Informationsübermittlung gemäß § 137h des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V): Minimal-invasive, linksventrikuläre Rekonstruktion mittels Verankerungssystem bei Herzinsuffizienz – Aufforderung zur Meldung weiterer betroffener Medizinproduktehersteller –
vom: 22. November 2021
Bundesministerium für Gesundheit
BAnz AT 13.12.2021 B3

BAnz AT 13.12.2021 B3

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Richtlinie zur Senkung der Lohnnebenkosten in der Seeschifffahrt
vom: 1. Dezember 2021
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
BAnz AT 13.12.2021 B4

BAnz AT 13.12.2021 B4

Bundesministerium für Bildung und Forschung

Richtlinie zur Förderung von Projekten für den Forschungsschwerpunkt „Innovative Arbeitswelten im Mittelstand“ im Rahmen des Fachprogramms „Zukunft der Wertschöpfung – Forschung zu Produktion, Dienstleistung und Arbeit“
vom: 6. Dezember 2021
Bundesministerium für Bildung und Forschung
BAnz AT 13.12.2021 B5

BAnz AT 13.12.2021 B5

Deutsches Patent- und Markenamt

Bekanntmachung der Klasseneinteilung und der alphabetischen Listen der Waren und Dienstleistungen gemäß § 19 der Markenverordnung
vom: 2. Dezember 2021
Deutsches Patent- und Markenamt
BAnz AT 13.12.2021 B6

BAnz AT 13.12.2021 B6

Umweltbundesamt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „Ethoxytrimethylsilan“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 6. Oktober 2021
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.12.2021 B7

BAnz AT 13.12.2021 B7

Umweltbundesamt

Bekanntmachung der Allgemeinverfügung zur Einstufung des Stoffes „1,1,5,5,5-Hexamethyl-3,3-bis[(trimethylsilyl)oxy]trisiloxan“ gemäß § 6 Absatz 4 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
vom: 6. Oktober 2021
Umweltbundesamt
BAnz AT 13.12.2021 B8