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Information
V.-Datum
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
Amtlicher Teil
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm)
vom: 01.06.2017
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
BAnz AT 08.06.2017 B5
08.06.2017
 

Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Allgemeine Verwaltungsvorschrift
zur Änderung der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift
zum Bundes-Immissionsschutzgesetz
(Technische Anleitung zum Schutz gegen Lärm – TA Lärm)

Vom 1. Juni 2017

Nach Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes und § 48 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekannt­machung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) erlässt die Bundesregierung zur Änderung der Sechsten Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Bundes-Immissionsschutzgesetz vom 28. August 1998 (GMBl 1998 S. 503) nach Anhörung der beteiligten Kreise folgende Allgemeine Verwaltungsvorschrift:

1.
In Nummer 6.1 Satz 1 wird hinter Buchstabe b folgender Buchstabe c neu eingefügt:
„c)
in urbanen Gebieten
tags
63 dB (A)
nachts
45 dB (A).“
2.
In Nummer 6.1 Satz 1 erhalten die bisherigen Buchstaben c, d, e und f die ­Bezeichnung d, e, f und g.
3.
In Nummer 6.2 Satz 1 wird die Angabe „Buchstaben a bis f“ durch die Angabe „Buchstaben a bis g“ ersetzt.
4.
In Nummer 6.3 Satz 1 wird die Angabe „Buchstaben b bis f“ durch die Angabe „Buchstaben b bis g“ ersetzt.
5.
In Nummer 6.3 Satz 2 wird die Angabe „Buchstaben c bis f“ durch die Angabe „Buchstaben c bis g“ ersetzt.
6.
Die Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft.
     
     

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Berlin, den 1. Juni 2017

Die Bundeskanzlerin

Dr. Angela Merkel

Die Bundesministerin
für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit

Barbara Hendricks
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